Der Artikel des Marktspiegel-Redakteurs vom 30.12.06 zur Planungsbeteiligung der Lehrter Bürgerinnen und Bürger wirft nach Ansicht der SPD Lehrte-Kernstadt Fragen auf, denen sich die Lehrter Kommunalpolitik stellen muss.

Abteilungsvorsitzender Ekkehard Bock-Wegener erinnert daran, dass auf Initiative der SPD Lehrte-Kernstadt in das Arbeitsprogramm von Rot-Grün im Rat aufgenommen wurde, die Einrichtung eines Ortsrats für die Kernstadt zu prüfen.

Bock-Wegener: „Die entscheidende Frage ist dabei für uns, wie die Anliegen von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern am effektivsten frühzeitig in die Entscheidungen über Vorhaben einfließen können. Das kann durch die Einrichtung eines Ortsrats geschehen. Denkbar wäre aber auch, dass etwa die Ratsausschüsse vermehrt öffentliche Anhörungen zu größeren Vorhaben durchführen, zu denen die Betroffenen gezielt eingeladen werden. In Zusammenhang mit der Nachnutzung des Zuckerfabrikgeländes wurde dies zu einigen Punkten bereits praktiziert.

Die Kernstadt-SPD wird sich jetzt zunächst über Erfahrungen in Kommunen wie Sehnde, die in ihrer Kernstadt einen Ortsrat eingerichtet haben, informieren. Nach Abschluss des internen Meinungsbildungsprozesses im Verlauf des Jahres 2007“, so Bock-Wegener, „werden wir das Thema innerhalb der SPD und mit der SPD-Ratsfraktion sowie mit unserem Partner, den Grünen, diskutierten.“

Die Sozialdemokraten erinnern aber auch daran, dass sie seit Jahren regelmäßig Bürgersprechstunden anbieten, in deren Rahmen auch die Kernstadt-Ratsmitglieder der Partei für Anregungen und Wünsche zur Verfügung stehen.

(Pressemitteilung v. 02.01.2007)

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